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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineSchelle hat ein Schellenband (1) mit an seinen Enden geschlossenenSchlaufen (4, 5), die jeweils ein weitgehend zylindrisches Gelenkteil(7, 8) teilweise umgeben. Ferner hat sie mindestens eine durch Schlitze(9, 10) in den Schlaufen (4, 5) sowie durch ein gewindefreies Loch(11) in dem einen Gelenkteil (8) hindurchgeführte Spannschraube (12), diemit ihrem Kopf (13) beim Spannen an dem einen Gelenkteil (8) drehbaranliegt und in ein mit Gewinde versehenes Loch (14) in dem anderen Gelenkteil(7) eingreift. Um mit weniger Einzelteilen auszukommen und damitdie Gelenkteile weiterhin hohen Spannkräften standhalten, sind dieGelenkteile (7, 8) als Hülsen ausgebildetund am Umfang ihrer sich diametral gegenüberliegenden Löcher (11a;14a) radial zu ihrer Längsmittelachsehin zu einem Doppelloch (11; 14) zusammengedrückt.
    公开号:DE102004009808A1
    申请号:DE102004009808
    申请日:2004-02-28
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Wolfgang Barbett；Detlef Henrich；Markus Krämer
    申请人:Rasmussen GmbH；
    IPC主号:F16L21-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Schelle mit einem Schellenband, das an seinenEnden geschlossene Schlaufen aufweist, die jeweils ein weitgehendzylindrisches Gelenkteil teilweise umgeben, und mit mindestens einerdurch Schlitze in den Schlaufen sowie durch ein gewindefreies Lochin dem einen Gelenkteil hindurchgeführten Spannschraube, die mitihrem Kopf beim Spannen an dem einen Gelenkteil drehbar anliegtund in ein mit Gewinde versehenes Loch in dem anderen Gelenkteileingreift.
    [0002] DieSchelle kann als Rohrkupplung zum Verbinden zweier Rohre verwendetwerden, aber auch als Schlauchschelle dienen.
    [0003] Beieiner bekannten Schelle dieser Art ( DE 37 10 852 C1 ) sind die Gelenkteile alsmassive Bolzen ausgebildet. Die Schelle hat an jedem Ende ihres Schellenbandeszwei Schlaufen. In jeder Schlaufe ist ein Gelenkbolzen drehbar gelagert.Die Gelenkbolzen in den Schlaufen jedes Schellenbandendes sind durcheine Platte verbunden. Diese Ausbildung des Verschlusses der Schelleist aufwendig.
    [0004] Fernerist es bekannt, die Gelenkteile als Hülsen auszubilden ( DE 37 29 372 C2 ). Die Hülsen sindin ihrer Wand mit durchgehenden Löchern versehen, wobei sichdie Spannschraube mit ihrem Kopf am Rand des Loches der einen Hülse abstützt und miteiner Mutter versehen ist, die sich am Rand eines Loches in deranderen Hülseabstützt.Bei dieser Ausbildung ist zusätzlicheine Mutter erforderlich, und bei hohen Spannkräften besteht die Gefahr, daß die Gelenkhülsen durchden Spannschraubenkopf und/oder die Mutter verformt werden.
    [0005] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schelle der eingangsgenannten Art anzugeben, bei der weniger Einzelteile erforderlichsind und die Gelenkteile weiterhin hohen Spannkräften standhalten.
    [0006] Erfindungsgemäß ist dieseAufgabe dadurch gelöst,daß dieGelenkteile als Hülsenausgebildet und am Umfang ihrer sich diametral gegenüberliegendenLöcherradial zu ihrer Längsmittelachsehin zu einem Doppelloch zusammengedrückt sind.
    [0007] Beidieser Ausbildung stützensich die Lochränderbei jedem Gelenkteil aneinander ab. Die Gelenkteile halten daherim Bereich ihrer Löcherhohen Spannkräftenohne Verformung stand. Die Ausbildung der Gelenkteile als Hülsen istauf einfache Weise durch Rundbiegen eines Bleches möglich. Dennochkommt man weiterhin ohne eine Mutter aus.
    [0008] Vorzugsweiseist dafürgesorgt, daß dieRänderdes oder jedes mit Gewinde versehenen Doppellochs koaxial nach innenzur Längsmittelachsedes einen Gelenkteils hin bis zur gegenseitigen Anlage durchgezogensind, so daß sichein quer durch das eine Gelenkteil erstreckendes Doppelloch ergibt,das längerals die zweifache Wandstärkedes einen Gelenkteils ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß das Gewindein dem oder jedem Doppelloch über einegrößere Länge mitentsprechend mehr Windungen fürden Eingriff der Spannschraube versehen werden kann, als wenn dasGewinde nur übereine Längeentsprechend der doppelten Wandstärke in den Lochrändern einesDoppellochs ausgebildet wäre.
    [0009] Sodannist es vorteilhaft, wenn das Gewinde in dem oder jedem Doppellochdes einen Gelenkteils gerollt ist. Prinzipiell ist es zwar möglich, dasjeweilige Gewinde mit einem Gewindeschneider zu schneiden. Dagegenhat das Rollen den Vorteil, daß das Gewindenicht geschnitten, sondern kaltgeformt wird. Dadurch erhöht sichdie Belastbarkeit des Gewindes.
    [0010] Sodannkann dafürgesorgt sein, daß bei Ausbildungder Gelenkteile mit zwei Doppellöchernin dem mit Gewinde versehenen Gelenkteil zwischen den Doppellöchern einein der Außenseitedieses Gelenkteils sich in Umfangsrichtung des Gelenkteils erstreckendeVertiefung fürden Eingriff eines Vorsprungs auf der Innenseite eines dieses Gelenkteil zwischenden Doppellöchernteilweise umgebenden Schlaufenteils des Schellenbands ausgebildet ist. Sobaldhierbei Kerbe und Vorsprung beim Zusammenbau der Schelle ineinandergreifen,kann das betreffende Gelenkteil nicht von selbst aus den Schlaufenherausfallen, bevor der Verschluß geschlossen ist.
    [0011] Vorzugsweiseist eine zweite Vertiefung diametral in bezug auf die Längsmittelachsedes mit Gewinde versehenen Gelenkteils gegenüber der ersten Vertiefung ausgebildet.Die Gelenkteile könnendann wahlweise in einer von zwei um 180° zueinander versetzten Drehwinkellagenin die Schlaufen eingeführt werden.
    [0012] Wenndie Vertiefungen in die Wand des Gelenkteils, ähnlich wie Sicken, eingedrückte Kerben sind,wird die Wandstärkedadurch nicht verringert.
    [0013] Auchder Vorsprung kann durch Eindrücken desSchlaufenteils auf seiner dem Vorsprung abgewandten Seite gebildetsein.
    [0014] DieErfindung und ihre Weiterbildungen werden nachstehend anhand derbeigefügtenZeichnung eines bevorzugten Ausführungsbeispielseiner erfindungsgemäßen Schellenäher beschrieben.Darin stellen dar:
    [0015] 1 eineperspektivische Ansicht des Ausführungsbeispielseiner erfindungsgemäßen Schelle,
    [0016] 2 einenAxialschnitt durch ein erstes Gelenkteil einer erfindungsgemäßen Schelle,
    [0017] 3 eineSeitenansicht des Gelenkteils nach 2,
    [0018] 4 eineAxialansicht des Gelenkteils nach 2,
    [0019] 5 einegegenüber 3 um90° gedrehteAnsicht des Gelenkteils nach 2,
    [0020] 6 einegegenüber 5 um90° gedrehteAnsicht des Gelenkteils nach 2,
    [0021] 7 einegegenüber 6 um90° gedrehteAnsicht des Gelenkteils nach 2,
    [0022] 8 einenQuerschnitt durch die Mitte des Gelenkteils nach 2,
    [0023] 9 einenAxialschnitt durch ein zweites Gelenkteil der Schelle nach 1,
    [0024] 10 eineAxialansicht des Gelenkteils nach 9,
    [0025] 11 eineDraufsicht auf das Gelenkteil nach 9,.
    [0026] 12 einegegenüber 11 um90° gedrehteSeitenansicht des Gelenkteils nach 9,
    [0027] 13 einegegenüber 12 um90° gedrehteAnsicht des Gelenkteils nach 9,
    [0028] 14 einenvergrößerten Ausschnittder Ansicht nach 9,
    [0029] 15 denSchnitt XV-XV durch die eine Schlaufe der Schelle und das darineingesetzte Gelenkteil und
    [0030] 16 einenQuerschnitt durch die axiale Mitte der einen Schlaufe und das darineingesetzte Gelenkteil.
    [0031] DieSchelle nach 1 besitzt ein Schellenband 1 auszwei durch ein biegsames Gelenk 2 verbundenen Hälften. DieEndabschnitte des Schellenbands 1 sind zu geschlossenenSchlaufen 4 und 5 umgebogen und mit der Außenseitedes Schellenbands 1 durch Punktschweißungen 6 verbunden.Dabei umgeben die Schlaufen 4 und 5 jeweils einweitgehend zylindrisches Gelenkteil 7 und 8 teilweise. Durchzwei Schlitze 9, 10 in jeder Schlaufe 4, 5 sowie durchgewindefreie Löcher 11 indem einen Gelenkteil 8 hindurchgeführte Spannschrauben 12 liegen mitihrem Kopf 13 beim Spannen an dem einen Gelenkteil 8 drehbaran und greifen in mit Gewinde versehene Löcher 14 in dem anderenGelenkteil 7 ein.
    [0032] Wiedie 1 bis 16 zeigen, sind die Gelenkteile 7, 8 alsHülsenausgebildet und am Umfang ihrer sich diametral gegenüberliegendenLöcher 11a, 14a radialzu ihrer Längsmittelachsehin zu einem Doppelloch 11, 14 zusammengedrückt. ImBereich der Löcherbeziehungsweise Doppellöcher 11, 14 sinddie Gelenkteile daher durch höhereSpannkräfteder Spannschrauben 12 belastbar, als wenn die Löcher 11a beziehungsweise 14a nichtaneinan der anliegen würden,zum Beispiel nur im Umfangswandbereich der Gelenkteile 7, 8 lägen.
    [0033] DieRänder 15 jedesmit Gewinde versehenen Doppellochs 14 sind koaxial nachinnen zur Längsmittelachsedes Gelenkteils 7 hin bis zur gegenseitigen Anlage durchgezogen,so daß sichein quer durch das Gelenkteil 7 erstreckendes Doppelloch 14 ergibt,das längerals die zweifache Wandstärkedes Gelenkteils 7 ist. Dadurch ist es möglich, das Gewinde im Doppelloch 14 durchsehr viel mehr Gewindegängeals bei Löchern 14a auszubilden,die nur in der Umfangswand des Gelenkteils 7 ausgebildetwären.
    [0034] DieGewinde in den Doppellöchern 14 des Gelenkteils 7 sindeingerollt und nicht eingeschnitten, also kaltverformt. Die Gewindehalten daher höheren Spannkräften stand.
    [0035] Indem Gelenkteil 7 ist zwischen den Doppellöchern 14 einein der Außenseitedieses Gelenkteils 7 sich in Umfangsrichtung des Gelenkteils 7 erstreckendeVertiefung 16 fürden Eingriff eines Vorsprungs 17 auf der Innenseite einesdas Gelenkteil 7 zwischen den Doppellöchern 14 teilweiseumgebenden Schlaufenteils 4a des Schellenbands 1 ausgebildet.Dadurch wird verhindert, daß dasGelenkteil 7 aus der Schlaufe 4 herausfallen kann,bevor die Spannschrauben 12 in die Löcher 14 eingeschraubt wordensind.
    [0036] Diametralin bezug auf die Mittelachse des mit Gewinde versehenen Gelenkteils 7 gegenüber derVertiefung 16 ist eine zweite Vertiefung 18 ausgebildet.Der Vor sprung 17 kann dann statt in die Vertiefung 16 auchin die Vertiefung 18 eingreifen, wenn das Gelenkteil 7 um180° gegenüber derin den 15 und 16 dargestelltenLage verdreht in der Schlaufe 4 eingeführt worden ist. Das Gelenkteil 7 istdaher weitgehend lageunabhängigin der Schlaufe 4 montierbar.
    [0037] DieVertiefungen 16 und 18 sind in die Wand des Gelenkteils 7 eingedrückte Kerben.Dadurch wird der Wandquerschnitt, im Gegensatz zu einer eingeschnittenenKerbe, kaum geschwächt.Da sich die Vertiefungen 16, 18 in Umfangsrichtungdes Gelenkteils 7 erstrecken, läßt sich das Gelenkteil 7 weiterhin,trotz des in eine der Vertiefungen 16 und 18 eingreifendenVorsprungs 17 (5), in seiner Schlaufe 4,ebenso wie das Gelenkteil 8 in seiner Schlaufe 5, verdrehen,wenn die Spannschrauben 12 in die Löcher 11 und 14 eingeführt undfestgezogen sind.
    [0038] DerVorsprung 17 ist durch Eindrücken des Schlaufenteils 4a aufseiner dem Vorsprung 17 abgewandten Seite ausgebildet.Auch dieser Vorsprung schwächtmithin nicht die Wandstärkedes Schlaufenteils 4a und ist – ähnlich einer Sicke – verhältnismäßig steif.
    [0039] ImGelenkteil 8 kann auf Vertiefungen, entsprechend den Vertiefungen 16 und 18,und im Schlaufenteil 5a der Schlaufe 5 auf einendem Vorsprung 17 entsprechenden Vorsprung verzichtet werden,weil das Gelenkteil 8 durch die Spannschrauben 12 gegenein Herausfallen aus der Schlaufe 5 gesichert ist, sobalddie Schrauben 12 in die Löcher 11 eingeführt sind,wobei die Schrauben 12 auch auf ihrem aus dem jeweiligenLoch 11 herausra genden Gewindeabschnitt mit einem (nichtdargestellten) dünnenGummiring selbst gegen ein Herausfallen aus den Löchern 11 gesichertsein können.
    [0040] Stattbei der dargestellten Schelle ist die Erfindung auch bei Schellenanwendbar, die nur eine Spannschraube und dementsprechend in demjeweiligen Gelenkteil nur ein durchgehendes Loch wie das Loch 11 beziehungsweiseein mit Gewinde versehenes Loch, wie das Loch 14, aufweisen,und dementsprechend mit nur zwei Schlaufenteilen an jedem Schellenbandendeversehen sind.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Schelle mit einem Schellenband (1),das an seinen Enden geschlossene Schlaufen (4, 5)aufweist, die jeweils ein weitgehend zylindrisches Gelenkteil (7, 8)teilweise umgeben, und mit mindestens einer durch Schlitze (9, 10)in den Schlaufen (4, 5) sowie durch ein gewindefreiesLoch (11) in dem einen Gelenkteil (8) hindurchgeführten Spannschraube (12),die mit ihrem Kopf (13) beim Spannen an dem einen Gelenkteil(8) drehbar anliegt und in ein mit Gewinde versehenes Loch(14) in dem anderen Gelenkteil (7) eingreift, dadurchgekennzeichnet, daß die Gelenkteile(7, 8) als Hülsenausgebildet und am Umfang ihrer sich diametral gegenüberliegendenLöcher (11a; 14a)radial zu ihrer Längsmittelachsehin zu einem Doppelloch (11; 14) zusammengedrückt sind.
    [2] Schelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieRänder(15) des oder jedes mit Gewinde versehenen Doppellochs(14) koaxial nach innen zur Längsmittelachse des einen Gelenkteils(7) hin bis zur gegenseitigen Anlage durchgezogen sind, sodaß sichein quer durch das eine Gelenkteil (7) erstreckendes Doppelloch(14) ergibt, das längerals die zweifache Wandstärkedes einen Gelenkteils (7) ist.
    [3] Schelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß dasGewinde in dem oder jedem Doppelloch (14) des einen Gelenkteils(7) gerollt ist.
    [4] Schelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß beiAusbildung der Gelenkteile (7, 8) mit zwei Doppellöchern indem mit Gewinde versehenen Gelenkteil (7) zwischen denDoppellöchern(14) eine in der Außenseitedieses Gelenkteils (7) sich in Umfangsrichtung des Gelenkteils (7)erstreckende Vertiefung (16) für den Eingriff eines Vorsprungs(17) auf der Innenseite eines dieses Gelenkteil (7)zwischen den Doppellöchern(14) teilweise umgebenden Schlaufenteils (4a)des Schellenbands (1) ausgebildet ist.
    [5] Schelle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß, einezweite Vertiefung (18) diametral in bezug auf die Längsmittelachsedes mit Gewinde versehenen Gelenkteils (7) gegenüber derersten Vertiefung (16) ausgebildet ist.
    [6] Schelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,daß dieVertiefungen (16, 18) in die Wand des Gelenkteils(7) eingedrückteKerben sind.
    [7] Schelle nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß derVorsprung (17) durch Eindrücken des Schlaufenteils (4a)auf seiner dem Vorsprung (17) abgewandten Seite gebildetist.
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    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
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    2007-09-13| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: NORMA GERMANY GMBH, 63477 MAINTAL, DE |
    2008-12-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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